Neutrale Länder

In Europa gelten heute sieben Staaten als neutral oder militärisch neutral: die Schweiz, Österreich, die Vatikanstadt, Malta, Moldau, Irland und Serbien. Dazu kommen San Marino und Liechtenstein, die traditionell als neutral gelten, aber keinen formellen Status haben.

Rechtlich am stärksten abgesichert sind die Schweiz, Österreich und die Vatikanstadt, deren Neutralität auf einem Vertrag oder einem Verfassungsgesetz beruht. Finnland und Schweden gehörten lange keinem Bündnis an, sind aber seit 2023 und 2024 Mitglieder der NATO. Außerhalb Europas sind Turkmenistan und Costa Rica die bekanntesten neutralen Staaten.

Neutralität ist ein Begriff des Völkerrechts. Ein neutraler Staat nimmt an Kriegen anderer nicht teil, lässt keine Truppen von Kriegsparteien über sein Gebiet ziehen und hat dafür Anspruch darauf, dass sein Gebiet unverletzlich bleibt. Ein dauernd neutraler Staat verpflichtet sich dazu schon in Friedenszeiten.

Bündnisfreiheit ist dagegen eine politische Entscheidung: Ein Staat tritt keinem Militärbündnis bei, ohne sich völkerrechtlich auf Neutralität festzulegen. Malta verbindet beides in Artikel 1 seiner Verfassung, die das Land als neutralen Staat beschreibt, der eine Politik der Bündnisfreiheit verfolgt. Irland beschreibt seine Haltung als militärische Neutralität.

Nein. Schweden ist am 7. März 2024 der NATO beigetreten, Finnland bereits am 4. April 2023. Beide Länder hatten zuvor keinem Militärbündnis angehört und wurden deshalb oft zu den neutralen Staaten gezählt.

Mit dem Beitritt stehen sie nicht mehr auf der Liste der neutralen Länder. Der Fall zeigt, dass eine selbst gewählte Bündnisfreiheit leichter zu ändern ist als eine Neutralität, die in einem Vertrag oder einem Verfassungsgesetz festgeschrieben ist. Wer eine Liste neutraler Staaten liest, sollte deshalb auf ihren Stand achten. Die Tabelle auf dieser Seite nennt ihn.

Ja. Neutralität verpflichtet einen Staat, sich aus Kriegen anderer herauszuhalten, nicht, auf Verteidigung zu verzichten. Das Haager Abkommen V von 1907 stellt ausdrücklich klar, dass es keine feindliche Handlung ist, wenn ein neutraler Staat Angriffe auf seine Neutralität abwehrt, auch mit Gewalt.

Die Schweiz hat nach Artikel 58 ihrer Bundesverfassung eine Armee, die grundsätzlich als Miliz organisiert ist. Österreich hat sich im Neutralitätsgesetz verpflichtet, seine Neutralität mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln zu verteidigen. Costa Rica ist dagegen neutral und zugleich ohne Armee. Welche Staaten ganz auf Streitkräfte verzichten, zeigt die Seite über Länder ohne Armee.

Ja, die meisten. Österreich und Irland sind seit dem 14. Dezember 1955 Mitglied, Malta seit 1964, Turkmenistan und Moldau seit 1992, Serbien seit 2000. Die Schweiz ist erst am 10. September 2002 beigetreten. Die Vatikanstadt ist kein Mitglied, sondern hat als Heiliger Stuhl den Status eines Beobachterstaats.

Für Turkmenistan spielen die Vereinten Nationen eine besondere Rolle: Ihre Generalversammlung hat die dauernde Neutralität des Landes 1995 in einer eigenen Resolution anerkannt und unterstützt. Neutralität und die Mitarbeit in einer weltweiten Organisation schließen sich also nicht aus.